Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Ingewahrsamnahme einer Fassadenkletterin

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Selbstständige Prüfung der Fragen über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung einer Freiheitsentziehung einerseits und über die Dauer sowie Art und Weise ihrer Durchführung andererseits; Relevanz der Prüfung der Fragen über das Vorliegen der Voraussetzungen ...

 
• Wolters Kluwer

  Ingewahrsamnahme einer Fassadenkletterin

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Selbstständige Prüfung der Fragen über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung einer Freiheitsentziehung einerseits und über die Dauer sowie Art und Weise ihrer Durchführung andererseits; Relevanz der Prüfung der Fragen über das Vorliegen der Voraussetzungen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Gießen, 27.09.2010 - 9 K 1708/09
• VGH Hessen, 24.01.2011 - 8 A 2236/10.Z

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 13.12.2005 - 2 BvR 447/05

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen freiheitsentziehende Maßnahmen nach …

  Auszug aus VGH Hessen, 24.01.2011 - 8 A 2236/10

  Im Übrigen hat der Verfahrensbevollmächtigte der Klägerin zwar die Zulassungsgründe der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils, der besonderen tatsächlichen oder rechtlichen Schwierigkeiten und der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache, der Abweichung von dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Mai (offensichtlich gemeint: Dezember) 2005 - 2 BvR 447/05 - (NVwZ 2006 S. 579 ff. = juris) sowie eines der Beurteilung des Berufungsgerichts unterliegenden Verfahrensmangels "mit verfassungsrechtlicher Bedeutung", auf dem die Entscheidung beruhe, angeführt, allerdings ohne jeweils die maßgebliche Vorschrift des § 124 Abs. 2 Nr. 1-5 VwGO zu zitieren.
• OLG Frankfurt, 22.03.2010 - 20 W 264/09

  Ingewahrsamnahme nach § 32 HSOG

  Auszug aus VGH Hessen, 24.01.2011 - 8 A 2236/10

  12 Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 22. März 2010 - 20 W 264/09 - im Sinne der Klägerin festgestellt, dass ihre Ingewahrsamnahme vom 15. Juli 2009 ungefähr ab 18.42 Uhr insgesamt rechtswidrig gewesen sei, weil die allenfalls in Betracht kommenden Eingriffsvoraussetzungen des § 32 Abs. 1 HSOG, nämlich Nr. 1 (Selbstgefährdung), Nr. 2 (Verhinderung der Begehung oder Fortsetzung einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit) und Nr. 4 (Schutz privater Rechte), nicht vorgelegen hätten.
• VG Gießen, 27.09.2010 - 9 K 1708/09

  Entkleiden zum Zwecke der Durchsuchung

  Auszug aus VGH Hessen, 24.01.2011 - 8 A 2236/10

  Die für diese Prüfung maßgebliche Begründung des Antrags der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das ihren Verfahrensbevollmächtigten am 6. Oktober 2010 zugestellte Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 27. September 2010 - 9 K 1708/09.GI - ist zwar innerhalb der zweimonatigen Begründungsfrist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO am 12. November 2010 beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof eingegangen, aus der Antragsbegründung vom 11. November 2010 ergeben sich aber die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht.

• VG Augsburg, 10.12.2021 - Au 8 K 20.1952

  Fortsetzungsfeststellungsklage gegen Art und Weise des Vollzugs einer …

  Eine Trennung dieser Fragen erscheint auch sinnvoll, weil im Rahmen einer zulässig angeordneten Freiheitsentziehung allein durch die Art und Weise ihres Vollzugs zusätzliche Rechtsverstöße und Grundrechtsverletzungen erfolgen können (HessVGH, B.v. 24.1.2011 - 8 A 2236/10.Z - juris Rn. 12;… VG Köln, U.v. 20.11.2014 - 20 K 1799/13 - juris Rn. 25).